AGB
§1 Allgemeines

Ausführungs-, Abrechnungs- und Gewährleistungsgrundlage sind die §§631 ff. BGB in der neuesten Fassung, die europäisch anerkannten Lehmbauregeln nach dem Dachverband Lehm e.v. sowie die DIN 18946 / DIN 18947 / DIN 18945. Aufmaß gemäß VOB.

An unseren Angeboten / Kostenvoranschlägen halten wir uns für zwei Wochen gebunden. Ein genaues Aufmaß erfolgt nach Fertigstellung der Arbeiten.

Wasser- und Stromanschluss wird bauseits, zu Lasten der Bauherrschaft, gestellt. Für die Lieferung der Materialien werden Frachtkosten erhoben; Abladezeiten werden nach vereinbartem Stundensatz vergütet.

§2 Zusatzleistungen und Stundennachweis

Wünscht der Auftraggeber zusätzliche, bisher nicht im Angebot / Leistungsvertrag enthaltene Leistungen oder eine Änderung der Leistungen dieses Vertrages, so hat der Auftragnehmer ihm vor der Ausführung dieser Leistungen ein schriftliches Angebot / einen Kostenvoranschlag vorzulegen. Soll die Durchführung der Arbeiten gleichzeitig mit der Beauftragung beginnen, so gilt die Bezahlung auf Stundennachweis (Stundensatz siehe Angebot) zuzüglich Material als vereinbart. Stundennachweise, festgehalten in Bautagesberichten, werden nach wöchentlicher Bauvorabnahme/Teilabnahme der erbrachten Leistungen vom Auftraggeber unterzeichnet. In Bautagesberichten enthaltene Arbeiten und Leistungen, die vom Auftraggeber nachträglich schriftlich oder mündlich erteilt und im Bautagesbericht unterzeichnet wurden, gelten als beauftragt, ohne im Angebot/Auftragsbestätigung enthalten sein zu müssen. Verweigert der Auftraggeber die Unterzeichnung besagter Bautagesberichte, steht es dem Auftragnehmer frei die Arbeiten einzustellen und ist von der Haftung bereits geleisteter Arbeiten befreit.

Ein Auftrag wird entweder auf m² oder Stundensatz vereinbart.

Sollte der Auftraggeber ein gemeinsames Aufmaß wünschen, muss er dieses frühzeitig  anmelden. Bleibt die Anmeldung eines gemeinsamen Aufmaßes innerhalb von fünf Tagen nach Arbeitsbeginn aus, so geschieht die Abrechnung je nach vereinbarter Art über Stundenlohn, für gearbeitete Stunden nach Bautagesberichten, oder ein von uns erstelltes Aufmaß, welches vom Auftraggeber zu unterzeichnen ist.

§3 Abschlagszahlungen

Rechnungslegung erfolgt im Wochentakt. Zahlungen sind nach Rechnungszugang beim Auftraggeber sofort fällig. Abschlagszahlungen können bei mehreren Lieferungen oder Werkleistungen in Höhe der jeweils gelieferten oder erbrachten Leistungen angefordert werden. Das betrifft z.B. auch die Anlieferung von Materialien. Einzelheiten zu der Höhe der Abschläge finden sich in der Regel in unseren Angeboten oder entsprechend erstellten Erläuterungen. Abschlagszahlungen werden regelmäßig in Höhe des Wertes der nachgewiesenen vertragsgemäß erbrachten Leistungen gestellt, die dem Auftraggeber in nicht mehr entziehbarer Weise zur Verfügung gestellt wurden. Für einen reibungslosen Beginn ist die erste Abschlagsrechnung drei Tage nach Arbeitsbeginn fällig.

§4 Mahnkosten

Wenn das Zahlungsziel nicht eingehalten wird, sind wir berechtigt für jedes Mahnschreiben 3,00 € zzgl. gesetzliche Verzugszinsen zu berechnen, um den Arbeitsaufwand für die Mahnung abzudecken. 

§5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur Bezahlung bleiben die Materialien unser Eigentum. Der Kunde verwahrt das (Mit-) Eigentum von uns unentgeldlich. Materialien, an denen dem Kunden (Mit-) Eigentum zusteht, wird im Folgenden als Vorbehaltsware bezeichnet.

§6 Abnahme

Die Abnahme wird grundsätzlich nach den Vorgaben der VOB/C und der Lehmbauregeln bei Bauleistungen durchgeführt. Sonst gilt insoweit §640 BGB. Auch wenn der Kunde die Abnahme (Billigung der Leistungen) nicht ausdrücklich erklärt, erfolgt die Abnahme durch schlüssiges Verhalten, z.B. bei Ingebrauchnahme der Leistungen. Diese wird etwa bei vorbehaltloser Zahlung, Veränderungen der Leistungen, Bewohnen eines verputzten Objektes, Anstreichen eingebrachter Materialien. Streiflichtechtheit gilt als nicht vereinbart.

Kommt der Auftragnehmer einer Aufforderung des Auftraggebers zur Mängelbeseitigung nach und gewährt der Auftraggeber den Zugang zum Objekt zum vereinbarten Termin schuldhaft nicht oder stellt sich heraus, dass ein Mangel im Objekt nicht vorliegt, hat der Auftraggeber die Aufwendungen des Auftragnehmers zu ersetzen.

Der Auftraggeber ist verpflichtet, das vertragsmäßig hergestellte Werk abzunehmen, sofern nicht nach der Beschaffenheit des Werkes die Abnahme ausgeschlossen ist. Ein förmlicher Abnahmetermin wird durchgeführt. Wegen unwesentlicher Mängel kann die Abnahme nicht verweigert werden. Der Abnahme steht es gleich, wenn der Auftraggeber den Abnahmetermin verweigert, obwohl er zur Abnahme verpflichtet ist.

§7 Sicherheitseinbehalt

Ein Sicherheitseinbehalt ist nicht vereinbart. Alle Arbeiten werden sach- und fachgerecht im Sinne der anerkannten Regeln der Technik ausgeführt (VOB/C und der Lehm-/Holzbauregeln)

Ergänzende Vereinbarungen bedürfen der Schriftform.

§8 Nachunternehmer

Uns wird die Möglichkeit eingeräumt auch für Bauleistungen uns Dritter (Nachunternehmer/partnerschaftliche Betriebe) zu bedienen, um reibungslose Abläufe zu gewährleisten.

§9 Aufrechnung

Eine Aufrechnung gegen unsere Forderungen ist dem Kunden nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gestattet.

§10 Fahrzeiten und Fahrtkosten

Die Abrechnung der Fahrzeiten erfolgt in der Regel durch die Anrechnung der Anfahrt zum Arbeitsbeginn. Die Abfahrt von der Baustelle wird in diesem Falle nicht mit berechnet (innerhalb eines Gebietes von bis zu 1,25 Stunden Anfahrtszeit). Für längere An- und Abfahrten gilt: Reisezeit ist Arbeitszeit und wird als solche auch berechnet oder die Fahrtkosten werden basierend auf den Bundesrahmentarifvertrags der SOKA Bau über eine Fahrtkostenpauschale pro gefahrenen Kilometer berechnet. Die Fahrtkostenpauschale aus den Kostenanteilen eingesetzter Fahrzeuge und Lohnkosten für 2 Mitarbeitern beträgt 1,44€ pro km.

§11 Haftungsausschluss und Vertragskündigung

Der Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für mögliche Schäden und Mängel, die durch Eigenleistungen des Auftraggebers oder den Arbeiten anderer Gewerken entstehen, sowie mögliche negative Auswirkungen durch den Einfluss von Auftraggeber und anderen Gewerken an geleisteten Arbeiten des Auftragnehmers. Sollte der Auftraggeber Leistungen des Auftragnehmers während der Bauarbeiten (geschlossener Leistungsvertrag) an andere Firmen und Personen abgeben, ohne dass dies vorher schriftlich vereinbart worden ist, gilt dies als Vertragsbruch. Die Verweigerung des Auftraggebers zur Unterzeichnung von Bautagesberichten und Aufmaßen stellt ebenfalls einen Vertragsbruch dar. In diesen Fällen ist der Auftragnehmer berechtigt, seine Arbeiten vorzeitig zu beenden, da der Vertragsbruch des Auftraggebers den Auftragnehmer von seinen vertraglichen Pflichten entbindet. Der Auftraggeber hat in diesen Fällen keinen Anspruch auf Schadensersatz.

§12 Übernachtung und Verpflegung

Sollte der Auftraggeber Arbeiten außerhalb unseres Gebiets wünschen, hat dieser bestenfalls Unterkunft und Verpflegung zu stellen. Andernfalls werden die Unterkunft und Verpflegungskosten nach Rechnungszugang dem Auftraggeber in Rechnung gestellt. Ungeachtet davon stehen den Arbeitern eine tägliche Auslöse von 24€ pro Person zu, die ebenfalls auf Kosten des Auftraggebers gehen. Diese Kosten werden separat zum Auftrag abgerechnet.

Dresdner Straße 2, 09627 Bobritzsch-Hilbersdorf

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